Illustration der Kunsthochschule Kassel

Die GAL-Fraktion hatte den Senat bereits im März darauf hingewiesen, dass die Folgen dieser drastischen Reduzierung gravierend sein würden – besonders für sozial benachteiligte Quartiere.

Filiz Demirel, arbeitsmarktpolitische Sprecherin der GAL-Fraktion, sagt dazu: „Der Senat hat nun die längst fällige Korrektur seiner Arbeitsmarktpolitik angekündigt. Er will einen Teil der zusätzlichen zehn Mio. Euro für 500 neue Ein-Euro-Stellen ausgeben. Der Rest soll in Qualifizierungsmaßnahmen für Langzeitarbeitslose fließen. Für welche Maßnahmen genau, ist aber noch nicht geklärt. Dabei ist spätestens seit Oktober klar, dass Hamburg etwa zehn Mio. Euro mehr an Mitteln aus dem Eingliederungsbudget zustehen würden. Es ist jetzt höchste Zeit, die sinnvollen Sozial-Projekte in den Stadtteilen zu retten und Menschen mit vielfachen Vermittlungshemmnissen eine Chance auf Integration in die Arbeitswelt zu geben. Der Senat muss deutlich mehr für Langzeitarbeitslose unternehmen. Deren Zahl wächst trotz sinkender Arbeitslosigkeit immer weiter.“

Auch bei der jetzt bekannt gegebenen Vergabe der 40 Sozialarbeiterstellen profitiert – wenig überraschend – die Hamburger Arbeit-Beschäftigungs-Gesellschaft (HAB). Schon in der letzten Legislaturperiode hatte die SPD-Fraktion in einem Antrag (Drs. 19/2397) die Einrichtung dieser Stellen bei der HAB vorgesehen. Die GAL-Fraktion forderte vergangenen November in einem Haushaltsantrag, diese Mittel lieber in öffentlich geförderte sozialversicherungspflichtige Stellen zu investieren, da die Betreuung der Ein-Euro-Jobber ohnehin vor Ort bei den Trägern stattfindet.