Das Kaninchen und die Wette

Dr. Till Steffen, verkehrspolitischer Sprecher der GAL-Fraktion, sagt mit Blick auf die Debatte:

„Die SPD steht den Verkehrsproblemen gegenüber wie das Kaninchen vor der Schlange: erstarrt, ohne Plan und unfähig, einen klaren Gedanken zu fassen. Jedes Projekt, das Hamburg wirksame Verbesserungen in Sachen Verkehrsfluss, Lärm und Luftreinhaltung bringen würde, wurde von Olaf Scholz gestrichen – ohne dabei Alternativen zu benennen.

Den Herausforderungen, die auf Hamburg zurollen, können wir aber nicht mit einem bloßen Sanierungsprogramm gerecht werden. Der Senat erkennt noch nicht einmal, dass die Förderung des Radverkehrs bei einer Fahrbahnerneuerung durch das Aufmalen von Streifen für lau zu bekommen wäre. Genau dort müssen wir aber ansetzen, um unsere Straßen zu entlasten. Die GAL-Fraktion möchte mehr Fahrräder in der Stadt sehen und den ÖPNV aufwerten. Nur so stellen wir Hamburg zukunftsfähig auf und bewahren es vor dem Verkehrskollaps.“

Bei der Gestaltung des Verkehrsbudgets setzt die GAL-Fraktion in einem eigenen Antrag auf den Ausbau des Radverkehrs. Sie möchte Elektrofahrräder in die Flotte des StadtRADs aufnehmen und das Stationsnetz ausbauen. Zudem soll der Schnellbuszuschlag beim HVV gestrichen werden (Drs. 20/2255).

Der wirtschaftspolitische Sprecher der GAL-Fraktion, Dr. Anjes Tjarks, erklärt zum Wirtschaftsetat:

„Das Planungschaos bei der Elbvertiefung erinnert schon heute stark an die Elbphilharmonie. Ich biete Herrn Horch deshalb eine Wette an: Ich tippe, dass die Elbvertiefung mit all ihren Nebenkosten in spätestens drei Jahren die 550-Millionen-Euro-Marke reißen wird. Mein Wetteinsatz: Zwei Konzertkarten für die Elbphilharmonie.“

Die Parallele bei der Kostenentwicklung von Elbvertiefung und Elbphilharmonie ist jetzt schon frappierend: Während der Kostenanteil Hamburgs am Konzerthaus von ursprünglich 77 Mio. Euro auf 323,5 Mio. Euro gestiegen ist, lagen die Kosten für die Elbvertiefung zuletzt bei 385 Mio. Euro – bei zunächst veranschlagten 80 Mio. Euro.