Haushaltsberatungen - Kulturbehörde

SPD setzt auf biedere Kulturpolitik


Im Rahmen der Haushaltsberatungen wird am Donnerstag der Etat der Kulturbehörde debattiert. Die GAL-Fraktion kritisiert die Gegenfinanzierung der SPD. Hinter der Reduzierung des Titels "Besondere Kulturförderung" verbirgt sich die Einstellung der Ausschreibungen für Off-Kultur-Projekte aller Kunstsparten. Die Grünen begrüßen, dass die SPD den GAL-Vorstoß für eine Kulturtaxe aufgreift.

Mit Blick auf die Haushaltsdebatte Kulturetat erklärt Christa Goetsch, kulturpolitische Sprecherin der GAL-Bürgerschaftsfraktion:

„Die Streichung bei der Förderung der Off-Kultur ist rückwärtsgewandt und innovationsfeindlich. Damit wurden Nachwuchskünstler und neue Kunstformen unterstützt, die Konspirativen Küchenkonzerte beispielsweise laufen mittlerweile im ZDF. Solche erfolgreichen Off-Formate können ohne Förderung in Zukunft nicht mehr in Hamburg entstehen.

Hamburgs Kulturinstitutionen sind unterfinanziert, sie brauchen dauerhaft zusätzliche Mittel. Deshalb freuen wir uns, dass die SPD jetzt unsere Idee einer verpflichtenden Kulturtaxe auf Hotelübernachtungen aus der letzten Wahlperiode umsetzen will. Leider erst zum 1. Januar 2013, es könnte schneller gehen. Wichtig ist dabei, dass die Einnahmen ausschließlich für Kulturstätten oder zur Förderung neuer Kulturprojekte ausgegeben werden.

Zu begrüßen ist die Stärkung der Jazzszene, bestehende Strukturen müssen aber auf den Prüfstand. Ohne ein konzertiertes Zusammenspiel von Ausbildern, Clubbetreibern, Festivalmanagern und Musikern ist keine gemeinsame Entwicklung möglich. Die geplante höhere Förderung der Freien Tanz- und Theaterszene ist zu zaghaft, um die gravierenden Probleme anzugehen. Hier fehlt die weitere Perspektivplanung.

Den Brandherd bei den Historischen Museen hat die SPD weiter angefacht, indem sie zwei Museen aus dem Verbund herauslöst. Zudem legitimiert sie nachträglich eine Praxis, die Gelder des Sonderausstellungsfonds in den laufenden Betrieb einzuspeisen. Eine weitsichtige Museumspolitik sieht anders aus.

Trotzdem: Viele Anträge zum Kulturhaushalt decken sich thematisch mit denen der anderen Fraktionen. Die SPD verweigert jedoch deren Überweisung in den Kulturausschuss. Die gute Tradition einer untergehakten Kulturpolitik wird dadurch gebrochen, was sehr bedauerlich ist. Gerade für die Kultur kann man nur gemeinsam etwas erreichen.“



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