Medienstandort Hamburg

Bisher versuchte der Senat immer, eine unabhängige Person aus den Reihen der Medien für die Position des Medienkoordinators zu gewinnen. Laut "Abendblatt" will die Senatskanzlei die Stelle nun jedoch durch einen Beamten besetzen – der allerdings erst noch gefunden werden müsse.

Damit wäre die Funktion des Medienkoordinators in ihrer bisherigen Form faktisch abgeschafft. In einer Kleinen Anfrage an den Senat will der medienpolitische Sprecher der GAL-Bürgerschaftsfraktion, Farid Müller, wissen, ob und warum der Senat die Stelle des Medienkoordinators streichen will.

Bei Verkündung seines neuen Behördenzuschnitts hatte Bürgermeister Olaf Scholz angekündigt, Medienpolitik und IT-Wirtschaft künftig an die Senatskanzlei zu binden und sie somit politisch aufzuwerten. Dazu sagt Farid Müller: „Der Medienstandort Hamburg hat Federn lassen müssen. Es ist mir schleierhaft, wie eine Aufwertung der Medienpolitik mit der Abschaffung der Funktion des Medienkoordinators einhergehen kann. Der Staatsrat in der Senatskanzlei ist nicht als Kenner der Medien bekannt, und er ist mit der Koordination der Senatsbehörden sicher ausreichend beschäftigt. Eine lediglich organisatorische Anbindung der Medienpolitik kann zu keiner Verbesserung der bisherigen Situation führen. Der Bürgermeister lässt hier die Medien im Stich.“