Das Jahr 2011 war nur auf den ersten Blick ein gutes Jahr für den Arbeitsmarkt. Die am Dienstag vorgelegten Dezember-Zahlen machen aber deutlich, dass der rückläufige Trend die Situation für Menschen mit Behinderung, für Langzeitarbeitslose, geringfügig Beschäftigte und Migranten nicht gilt.

Nach den peinlichen Pannen und Fehleinschätzungen beim Thema Ein-Euro-Stellen versucht Senator Scheele jetzt mit Drohungen gegenüber der Bundesagentur für Arbeit, 500 zusätzliche Ein-Euro-Stellen für Hamburg zu erwirken. Das wäre nicht nötig, wenn der Senator zuvor die GAL-Anträge und Vorschläge berücksichtigt hätte. Aus Sicht der Grünen ist dies nur die Suche nach einem Sündenbock.

Die GAL-Fraktion fordert am Donnerstag in einem Antrag (Drs.20/2606), einen Teil der 20 Millionen Euro für Langzeitarbeitslose zu retten, die Hamburg sonst zurück nach Berlin überweisen muss. Senator Scheele hat dieses Geld nicht für Hamburg eingesetzt. Dieser Fehler ist nur einer von vielen in der erst kurzen Amtszeit des Senators.

Knapp 20 Mio. Euro des Eingliederungsetats 2011 werden zurück an den Bund gehen, weil Senator Scheele nicht in der Lage war, richtige Impulse für Langzeitarbeitslose zu setzen. Ein Teil dieser Mittel wären übertragbar, wenn die bewilligte Laufzeit einer Maßnahme in das Jahr 2012 hineinreichen würde.

Der Senat hat eingesehen, dass die Kürzung bei den Ein-Euro-Stellen ohne eine Alternative ein Fehler war. Nachdem viele soziale Projekte und Strukturen in den Quartieren zerschlagen wurden, muss Senator Scheele seine kurzsichtige Politik jetzt korrigieren. Mit den zusätzlichen Mitteln aus Berlin sollen 500 neue Ein-Euro-Stellen geschaffen werden.

Der am Mittwoch von der Bundesregierung beschlossene Gesetzesentwurf zur Umsetzung der so genannten Blue Card der EU wirkt dem Fachkräftemangel nur bedingt entgegen. Die Öffnung des Arbeitsmarkts auf diese Weise wird kaum die benötigten Hochqualifizierten nach Deutschland und Hamburg locken.