Pressemitteilungen

NDR-Umfrage
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Jens Kerstan, Vorsitzender der GAL-Bürgerschaftsfraktion, kommentiert dies so: „Nach knapp einem Jahr in der Opposition ist eine Steigerung um drei Prozentpunkte ein ordentlicher Anfang. Der Wert von 14 Prozent lässt aber noch Luft nach oben. Das...
Entscheidung im Europaparlament
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Katharina Fegebank, Sprecherin für Europa- und Entwicklungspolitik der GAL-Bürgerschaftsfraktion, erklärt hierzu: „Seit Jahren ist bekannt, dass die illegale Verschiffung von Elektroschrott über Hamburg nach Übersee einen immenser Schaden bei...
Neujahrsempfang der GAL-Fraktion
GAL-Fraktion by Uli Pforr
Wann? Freitag, 20. Januar 2012, 19.00 bis 22.00 Uhr Wo? Hamburger Rathaus, Großer Festsaal Zunächst werden Vize-Fraktionschefin Anja Hajduk und der Abgeordnete Farid Müller kurze Grußworte sprechen. Als Gast wird Robert Habeck, Spitzenkandidat der...
Hochbahn stoppt Ökostrom-Lieferung
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Jens Kerstan, energiepolitischer Sprecher und Vorsitzender der GAL-Bürgerschaftsfraktion, erklärt: „Dies ist ein verheerendes Signal. Senator Horch muss jetzt die Notbremse ziehen. Als Aufsichtsratsvorsitzender muss er dafür sorgen, dass die...
Wohnungsbauförderprogramm 2011
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Olaf Duge, der stadtentwicklungspolitische Sprecher der GAL-Bürgerschaftsfraktion, erklärt hierzu: „Die Anzahl der Sozialwohnungen geht eindeutig in die richtige Richtung. Endlich kommen wir hier auf einen grünen Zweig. Allerdings haben die...
Unterkunft für ehemals Sicherungsverwahrte
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Die kurzfristige und geheim gehaltene Verlegung der Betroffenen erweckt den Eindruck, dass die ehemals Sicherungsverwahrten nur unter erheblichen Druck der Behörden in die Unterkunft in Jenfeld erfolgen konnte – zumal sie diese Lösung zuvor...
Öffentliche Anhörung zum Schulentwicklungsplan
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Dr. Stefanie von Berg, schulpolitische Sprecherin der GAL-Bürgerschaftsfraktion, erklärt mit Blick auf die Sitzung: „Ich verspreche mir von der Öffentlichen Anhörung, dass Senator Rabe direkt mit den Unzulänglichkeiten seines Schulentwicklungsplans...
Grundstückgeschäft zwischen Senat und Handelskammer
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Dr. Anjes Tjarks, wirtschaftspolitischer Sprecher der GAL-Fraktion, erklärt: „Die Handelskammer bekommt ein städtisches Filetstück in bester Citylage quasi geschenkt. Der Bodenwert ist zwei Mal mit fast identischer Begründung reduziert worden....
Ganztägige Betreuung und Bildung (GBS)
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Dazu sagt die schulpolitische Sprecherin der GAL-Bürgerschaftsfraktion, Dr. Stefanie von Berg: „Der Senat muss den Eltern jetzt die Möglichkeit geben, ihre Entscheidung für die Vorschule an GBS-Schulen neu zu überdenken. Es ist eine Zumutung für die...
AKN soll S-Bahn werden
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Dazu erklärt Till Steffen, verkehrspolitischer Sprecher der GAL-Bürgerschaftsfraktion: „Ich freue mich, dass sich die SPD zur AKN bekennt und die Elektrifizierung der Strecke als einzige zukunftsweisende Lösung betrachtet. Die Metropolregion im...